Verankerung der 2000-Watt-Gesellschaft in der Gemeindeordnung (Stadt Zürich)

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Mit dem Projekt 2000-Watt-Gesellschaft will die Stadt Zürich weniger Energie verbrauchen, den CO2-Ausstoss drastisch senken und erneuerbare Energien fördern. Um das Ziel breit abzustützen und möglichst verbindlich zu erklären, wurde die Gemeindeordnung Ende 2008 mit einem entsprechenden Abschnitt ergänzt.

Massnahmenträger:

Stadt Zürich

Zeitraum: seit 2006
Gemeinde: Stadt Zürich
Mustervorstoss:

Dieser Mustervorstoss soll eine Hilfe darstellen, um das Beispiel in Kantons- und/oder Gemeindeparlamenten einzubringen. Dafür muss der Vorstoss aber unbedingt auf den jeweiligen Kanton resp. die jeweilige Gemeinde angepasst werden (gelb markierte Stellen). Auch kann die Begründung natürlich noch ausgebaut und mit lokalen Aspekten ergänzt werden.

Politische Einbettung

Der Zürcher Stadtrat (Exekutive) definierte für die Jahre 2006 – 2010 das Ziel „Nachhaltige Stadt Zürich – Auf dem Weg zur 2000-Watt-Gesellschaft“ als einer seiner Legislaturschwerpunkte. In den darauffolgenden 4 Jahren wurden rund 80 Projekte departementsübergreifend und teilweise mit Beteiligung externer Partner aus Wirtschaft, Forschung und Bildung oder von Behörden und Verbänden bearbeitet und anschliessend im Rahmen eines Abschlussberichts beurteilt.

Ergänzend dazu wurden als grundlegende Massnahme eine Ergänzung der Gemeindeordnung ausgearbeitet (Art. 2ter) und den Stimmberechtigten vorgelegt, welche die Stadt Zürich verpflichtet, sich für die Erreichung der Ziele der 2000-Watt-Gesellschaft einzusetzen.

Die Stimmberechtigten der Stadt Zürich haben die Vorlage „Ergänzung der Gemeindeordnung, Verankerung der Nachhaltigkeit und der 2000-Watt-Gesellschaft“ am 30.11.2008 mit über 76% angenommen.

Das Ziel kann aber selbstverständlich nicht nur in einer Gemeindeordnung, sondern auch in einer Kantons- oder sogar der Bundesverfassung verankert werden.

Finanzierung

Abgesehen von den Kosten für die Abstimmung fallen für die Änderung der Gemeindeordnung keine direkten Kosten an. Die Massnahmen, welche die GO-Änderung nach sich zieht, bedingen aber zweifellos ein hohes Investitionsvolumen. Bei der Höhe der aufgezeigten Investitionssumme darf an dieser Stelle nicht vergessen werden, dass die volkswirtschaftliche Bedeutung gross und positiv sein wird.

Wirkung & Nutzen

Das Konzept der 2000-Watt-Gesellschaft wurde durch eine interdisziplinäre Forschungsgruppe der ETH Zürich entwickelt. Das Konzept zeigt auf, dass es in der Schweiz möglich ist, mit einem Drittel der heute pro Kopf zur Verfügung stehenden Energie auszukommen, ohne dabei auf wesentliche Annehmlichkeiten zu verzichten.

Organisation: Stadt Zürich