Förderprogramm

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Mit einem Förderprogramm unterstützt die Gemeinde oder der Kanton vorbildliche ener-getische und klimaschutzrelevante Vorhaben von Privaten, Unternehmen und weiteren Insti-tutionen in der Gemeinde bzw. im Kanton. För-derprogramme leisten einen Beitrag zur Erhö-hung der Energieeffizienz und zur vermehrten Nutzung erneuerbarer Energieträger und damit auch zur Erreichung der Energie- und Klima-Ziele.

Mögliche Beispiele von Förderungen sind:
• Vertiefende Beratungen (z.B. Bera-tungschecks, GEAK, Energieanalysen für Unternehmen)
• Erneuerbare Energieträger (z.B. Holz-heizungen, Wärmepumpen, Solarener-gie)
• Ersatz von Öl-, Gas- und Elektrohei-zungen
• Massnahmen zur Steigerung der Ener-gieeffizienz (z.B. Ersatz Umwälzpum-pen, Ersatz Beleuchtungsanlagen, effi-ziente elektrische Anlagen oder Geräte)
• Wassersparmassnahmen (z.B. wasser-sparende Armaturen, Grauwassernut-zung)
• Umweltfreundliche Mobilität und Transport (z.B. sehr effiziente Fahr-zeuge, eBikes, eScooter)
• Forschung und Entwicklung, Bildung und Sensibilisierung

Massnahmenträger:

diverse

Zeitraum: unbestimmt

Dieser Mustervorstoss soll eine Hilfe darstellen, um das Beispiel in Kantons- und/oder Gemeindeparlamenten einzubringen. Dafür muss der Vorstoss aber unbedingt auf den jeweiligen Kanton resp. die jeweilige Gemeinde angepasst werden (gelb markierte Stellen). Auch kann die Begründung natürlich noch ausgebaut und mit lokalen Aspekten ergänzt werden.

Politische Einbettung

Seit 2000 richtet der Bund nach Artikel 15 Energiegesetz Globalbeiträge an jene Kantone aus, die eigene Programme zur Förderung der sparsamen und rationellen Energienutzung sowie zur Nutzung von erneuerbaren Energien und Abwärme durchführen. Die Finanzierung erfolgt aus der CO2‐Teilzweckbindung. Die Strategie der Kantone im Rahmen des Pro-gramms EnergieSchweiz sieht vor, dass die Kantone ein harmonisiertes Fördermodell (HFM) anwenden, was heute alle Kantone tun. Das HFM skizziert die Struktur kantonaler För-derprogramme und beschreibt deren wesentli-chen Elemente. Dabei wird den Kantonen Spielraum für die Berücksichtigung ihrer Fi-nanzkraft und individueller Schwerpunkte be-lassen.

Mit dem neuen HFM 2015 liegt eine umfassend überarbeitete Version des HFM vor. Ab 2017 bildet es für die Kantone eine zentrale Grund-lage für die Ausrichtung ihrer Förderprogram-me auf die veränderten gesetzlichen Bestim-mungen des Bundes und der Kantone. Es berücksichtigt die Vorschläge des Bundes bezüglich Gebäudeprogramm im Rahmen der Energiestrategie 2050, die starken Anstren-gungen der Kantone im gesetzgeberischen Bereich der letzten Jahre sowie der Zukunft (MuKEn 2014) und die Ergebnisse der Evalua-tion der Eidgenössischen Finanzkontrolle zum Wirkungsmodell des HFM 2009 (EFK 2014).
Im Weiteren basieren Förderprogramme häufig auf der energiepolitischen Strategie des Kan-tons, dem kantonalen Energiegesetz und zu-gehörigen Verordnungen (z.B. über Förderbei-träge).

Auf kommunaler Ebene basieren Förderpro-gramme häufig auf der kommunalen Energie-strategie oder einem Energiekonzept.

Finanzierung

Die Finanzierung des Förderprogramms wird häufig über einen Verpflichtungskredit im Rahmen des ordentlichen Budgets bereitge-stellt.
Es besteht auch die Möglichkeit, die Förder-beiträge über zusätzliche Abgaben zu finanzie-ren (z.B. 2 Rappen pro kWh im Versorgungs-gebiet gelieferten Strom, welche in den Strom-sparfonds des ewz Zürich fliessen) oder über die Zweckbindung von Einnahmen (z.B. Gelder aus der Rückerstattung der CO2-Abgabe, von Konzessionen, Dividenden oder Gewinnbeteili-gungen).

Wirkung & Nutzen

Verschiedene Studien zeigen, dass Förderpro-grammen einen wesentlichen Beitrag zur Erhö-hung der Energieeffizienz und zur vermehrten Nutzung erneuerbarer Energieträger und damit zur Erreichung der Energie- und Klima-Ziele des Bundes, der Kantone und auch der Ge-meinden leisten.
Gemeinden schaffen mit einem Förderpro-gramm einen direkten Link zur Bevölkerung, zu Unternehmen und weiteren Organisationen. Sie können sich damit als energiepolitisch aktive Gemeinde positionieren und gleichzeitig Be-völkerung, Unternehmen, etc. zum Handeln im Sinne der energiepolitischen Ziele animieren.